Samir für St. Pauli – für ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht

“Weil Samir nur “geduldet” ist, darf er Hamburg nicht verlassen. Bei Auswärtsspielen braucht er eine Extra-Genehmigung. Wenn die Duldung endgültig abläuft, muss Samir innerhalb von wenigen Tagen in ein Flugzeug Richtung Aserbaidschan steigen.”

Aufgebracht und alarmiert durch einen Spiegel-Artikel habe ich mit meinem Blogposting und der Facebook Gruppe “St. Pauli für Samir” versucht zweierlei zu bewirken:

1. die mögliche Abschiebung von Samir zu verhindern
2. über eine Petition an die Hamburger Bürgerschaft eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für Samir und seine Familie zu befördern

Erst mit Auskunft der Ausländerbehörde am 9.2. wurde offiziell erklärt, dass eine Abschiebung akut nicht bevorsteht – seine Duldung um ein weiteres halbes Jahr ausgesprochen wurde. Continue reading “Samir für St. Pauli – für ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht”

Wahlkampfthema: Hafen (Hafenprivileg)

Unsere Apothekerin im Dorf, in Ottensen, erzählt gerne die Geschichte als sie als junge Apothekerin vom beschaulichen Wellingsbüttel an das Dorf an der Elbe unweit des geschäftigen Hamburger Hafens zog. Die damalige Inhaberin der Apotheke hatte eine ganze Regalwand voller Asthma-Medikamente aufgebaut. Erstaunt bemerkte die Zugezogene, dass sich die doch nie im Leben verkaufen liessen, was ihre damalige Chefin belustigt richtigstellte: Hier haben die Leute mehr Lungenleiden als anderswo, das liegt am Hafen und ist bei schwachem Süd- und Ostwind besonders schlimm. Die Apothekerin meines Vertauens ist der Meinung, dass das im Prinzip heute noch so ist, dass Mittel gegen Lungenleiden besonders gut sich verkaufen.

Mich erinnert das an meine Kindheit, und an das Gefühl, wenn man nach Hause, nach Altona einfuhr nach einer Klassenfahrt und sich der bekannte Druck auf die Lunge legte. Ich habe das heute noch, wenn auch nicht mehr so schlimm. Aus dieser persönlichen Erfahrung heraus und den einschlägigen Quellen zur Luftverpestung durch die Schiffe im Hafen, vornehmlich die doofen Kreuzfahrer, muss die Partei, die meine Stimmen bekommen soll, eine nachhaltig tragfähige Antwort parat haben. Continue reading “Wahlkampfthema: Hafen (Hafenprivileg)”

Umwelt-Risiko Ahlhaus

“Aalhaus konfus im großen Mopo-Leser Interview: Schuld an der Wohnungsnot sind natürlich die hohen Umweltauflagen. … Aua! Das ist so blöd dass es schon weh tut. Da geht fast unter, dass der Bau der Fernwärmeleitung durch Altona/St.Pauli noch in diesem unseren Umweltjahr beginnen soll. Das ist doch alles ein schlechter Witz, oder?

Zitate, die mich schockieren:

Findeklee: Aber wie konnte es zu dem Wohnungsmangel kommen?
Ahlhaus: Das hat es seitens der Politik Versäumnisse gegeben, das sage ich auch selbstkritisch an die Adresse der CDU.

Findeklee: Und was passiert jetzt, um das Problem zu lösen?
Ahlhaus: Wir haben zwei große Probleme: Erstens die hohen Umweltauflagen. Zweitens sind die Flächen extrem knapp, es gibt einen harten Konkurrenzkampf zwischen Wirtschaft, Gewerbe und Wohnen. Da haben wir in der Vergangenheit nicht entschieden genug den Wohnungsbau forciert. Der Knackpunkt ist aber die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, ein riesiger Apparat, der …

Findeklee: Da muss ich mal unterbrechen. Heißt das, dass Sie noch nicht wissen, wie das Problem gelöst werden soll?

KatJA und Sally

Ein Lächeln macht Karriere. Die FDP in Hamburg plakatiert mit der zierlichen Katja Suding, die auf den monströsen Plakaten an den Hamburger Kreuzungen einem “Lands End”-Katalog entsprungen scheint. Irgendwie geht mir das Bild von kraftvoll angebissenen grünen Äpfeln nicht aus dem Sinn, und das Bild der Zahnpastaschönheit wird nur durch das neckische KATJA unterbrochen, Ja!, Ja!, Ja! – eine orgasmische Aufforderung á la Harry und Sally. Kann mich da richtig reinsteigern. Sehe mich schon in der Wahlkabine sitzen und KatJAAAAA! im Geiste neben mir stöhnen. Habe ich das Kreuz erst gesetzt erstirbt die Begeisterung – und der Kerl nach mir sagt “ich will dasselbe wählen, wie der gerade eben”.

So wird eine Aussage draus: “Ahlhaus, CDU – Polizei (Gewalt) Hamburg stärken!”

Wahlplakat Ahlhaus - Unsere Polizei Gewalt stärken
Wahlplakat Ahlhaus - Unsere Polizei Gewalt stärken

Nach der schleppenden Aufklärung von Polizeiübergriffen bspw auf das Jolly Roger (das ja neuerdings Jolly Rouge heisst ;) empfinde wohl nicht nur ich das als Affront, wenn der Übergangs-Bürgermeister die Polizei stärken möchte. Aufgenommen im Rahmen meiner Dokumentation lustiger und entlarvender Veränderungen an Wahlplakaten zur Wahl in Hamburg. Continue reading “So wird eine Aussage draus: “Ahlhaus, CDU – Polizei (Gewalt) Hamburg stärken!””

SPD – Hamburg-Wahlkampf am Millerntor – und bei Twitter

Andy Grote mit Olaf Scholz im Millerntor

Ich mag das nicht, wenn Parteien und ihre Politiker am Millerntor herumtreiben. Eben weil wir ein politisch aktiver Vulkan sind, verdächtige ich sie auch immer, sich in dem Image des FCSP sonnen zu wollen, auf dass ihre kümmerliche Wahrheit ein wenig Glanz abbekomme. Das ist natürlich nicht nett, aber ok, weswegen ich das Hausverbot von Frau Fegebank im Jolly Roger auch gutheiße. Und nun macht ein SPD-Politiker, nur der Form nach Rot in meiner Wahrnehmung, sein Wahlkampf-Come2gether ausgerechnet in meinem “Wohnzimmer”, lässt sich durch die verblassende Ministerwürde von Olaf Scholz ebenso aufpimpen, wie durch die “Location”, so ist mein wütender und spottender Tweet zu verstehen. … Continue reading “SPD – Hamburg-Wahlkampf am Millerntor – und bei Twitter”

Hamburg: Neuwahlen am 20.2.2011? Aber wen? Zur Hölle WEN DENN?

In meinem Hinterhof feiert DIE LINKE immerzu Geburtstage von Berliner Parteifreunden – was anderes habe ich ehrlich gesagt noch nicht wahrgenommen von denen. Die GAL Hamburg hat die Grünen rechts überholt und schafft nach dem Bismarckbad und ihrer Glaubwürdigkeit auch bald sich selbst ab – “Vollkorn FDP” finde ich einen passenden Begriff, aber nicht wählbar. Die CDU?, “Sie erwarten hier doch nicht ernsthaft eine Antwort von mir, oder Frau Maischberger?” Und bei meiner letzten Wahlempfehlung für einen SPD-Mann, hat es den zerrissen.

Ich trete also nu in DIE PARTEI ein und bekämpfe das Establishment mit sarkastischem Humor, und fange wieder an zu rauchen oder andere subversive Sachen. Was bleibt mir denn anderes übrig? – Auflösen kann ich mich ja nicht.

SPD – Erneuerung begleiten

SPD-weintErneuerung oder weiter so? Hartz4 oder Brüderlichkeit – die SPD begibt sich auf eine programmatische Reise – oder weiter in Richtung Niedergang.

Ich will diesen Weg gerne begleiten (obwohl ich der SPD wegen ihrer Liebe zur Überverwaltung kritisch ggü stehe) – mit lieben Links, die man diskutieren und kritisieren kann und die aufzeigen, wachrütteln und verändern können; mit einer Prise Humor und Satire geht das immer besser … Lieblnk Gruppe Sozialdemokratie

Bundestagswahl 2009: Was ich wähle …

… geht euch glücklicherweise nix an.

Gerd Depenbrock aus dem ARD-Hörfunkstudio in Berlin erklärt, was das Wahlgeheimnis ist und warum es so wichtig für eine faire Wahl ist:
Wem aber jemand seine Stimme gibt, ist seine Sache. Die Wahl ist geheim, so schreibt es unsere Verfassung, das Grundgesetz, vor. Niemand muss Angst haben, für seine Entscheidung bestraft zu werden, niemand darf einen Wähler beeinflussen oder unter Druck setzen. Deshalb muss der Wähler seinen Stimmzettel unbeobachtet ankreuzen können. Dafür sind in den Wahllokalen Kabinen oder Trennwände aufgestellt, die vor neugierigen Blicken schützen.

Locker bewölkt

Altona Rathaus

Die größte Hitze ist vorbei, und es steht nicht zu erwarten, dass da noch viel kommt.

Die Temperaturen in Hamburg und Altona pendeln sich in einem Bereich ein, der für uns Norddeutsche ja ideal ist. Kein Frieren, kein Schwitzen, kein Sonnenbrand.

Sind wir ehrlich, ohne eine leichte Jacke haben wir uns nur eine Zeit lang, im Hochsommer nämlich, wohl gefühlt. Wieso also dagegen ankämpfen?

Das sagt sich wohl auch Hein Steinbrück. In diesem Klima des Übergangs fühlen sich die Leute doch pudelwohl. Wohl auch ein Grund, Bundestagswahlen immer im September zu veranstalten.

Die Erinnerung an den famosen Sommer im Schatzkästchen und leichte, freundliche Winde im meteorologisch vorhersagbaren Zeitraum. Wer will da von Sturm und Flut sprechen, wenn er plätschern und zwitschern kann.

Noch 11 Tage und neun Stunden Wahlkampf – dann beginnt der politische Winter.

Piraten-Wahlwerbespot

Piratenspot “Klarmachen zum Ändern” 2009 from Christopher Grabinski

Man mag von meiner Kritik an dem unsäglichen Kopfkot, den Herr Thiesen “Meinung” nennt, darauf schließen wollen, dass ich der Piraten-Partei grds. ablehnend gegenüber stehe. Allein zu wissen, dass sie Menschen, wie Aaron in ihren Reihen weiß, macht mich optimistisch, dass sie es in Zukunft vielleicht schafft sich auf die Kernthemen zu fokussieren – direkte Demokratie und eine gerechtere digitale Welt.

Dieser Wahl-Werbespot ist ein guter Schritt in die richtige Richtung.

Farbmäuse vergesellschaften

farbige Mäuse

Wenn man eine von zwei Mäusen durch Weglaufen verliert, geht das an die emotionale Substanz der Familie. Natürlich wird die übrig gebliebene Maus auch irgendwann einsam. Weil Mäuse sich in der Internetzeit von 1999 bewegen, ist nach einer Woche die Einsamkeit so groß, dass ein Partner her muß – egal wie. Das ist dann so ähnlich, wie bei der Hamburger CDU.

Nun kann man Mäuse, die nicht aus demselben Wurf kommen nicht einfach so zusammenstecken, da kann der Käfig noch so schön eingerichtet sein. Die beissen sich übel. Da hilft nur Geduld, oder die schnelle Methode, Vergesellschaftung auf kleinem Raum.

Das ist recht schlau von der Natur eingerichtet. Bei wenig Raumangebot, bspw. in einem Eimer, unterdrücken Mäuse das Revierverhalten. Analog zum Programm der Grünen, ist das in Hamburg auch gerade zu beobachten.

Unsere Mäuse, also der Freiherr und die Goetsch verstehen sich nun ganz gut. In ihrem politischen Käfig wühlen sie in dem Streu herum, dass es eine Freude ist.

Bülent Ciftlik: Die Rache der Zirkeldemokraten in der Hamburger SPD

Es kann nicht sein, was nicht sein darf.

Nachdem die Bürgerschaft unter Führung des CDU Senates die Volksabstimmung über das neue Wahlrecht so kastriert hat, dass nun wirklich fast auszuschließen war, dass der Wähler mächtigen Einfluss auf die Zusammensetzung der Bürgerschaft haben konnte, war die Welt der politischen Seilschaften wieder in Ordnung. Man konnte fast sicher davon ausgehen, dass sich Apparatschik-Verhalten so lohnt, wie bisher. Bei möglichst starren Wahllisten war auch die bewährte “Versorgung” bewährter Parteigenossen wieder drin. Den Aufwand, den einer treiben musste, um sich an dieser Hierarchie vorbeizuschieben, wäre wohl zu groß.

Nun ist es einem gelungen, Bülent Ciftlik. Viele Altonaer waren wohl meiner Meinung (vgl. meine Wahlempfehlung für Altona und Bülent Ciftlik), als sie ihn direkt und eben am verdienten SPD-Recken Walter Zuckerer vorbei, in die Bürgerschaft wählten.

Nun gibt es Widerstand gegen den Bürgerwillen (HA).

Auf einer Kreisdelegiertenversammlung soll heute Abend unter anderem die Abwahl Walter Zuckerers diskutiert werden. Ciftlik hatte durch sein hohes Engagement in seinem Wahlkreis die meisten Personenstimmen auf sich vereinen können und war so an dem auf Listenplatz eins gesetzten Walter Zuckerer vorbei- und in die Bürgerschaft eingezogen. Zahlreiche Parteifreunde und langjährige Weggefährten Zuckerers werfen Ciftlik unlauteren Wettbewerb vor. Er habe sich nicht an die vom Landesvorstand beschlossenen Fairnessgrundsätze gehalten.

… vor allem ist er von den Altonaern gewählt, liebe Genossen. Gewöhnt euch ruhig daran, dass ihr euch und euer politisches Handeln rechtfertigen und zu Markte tragen müsst. Das ist lebendige Demokratie und die ist, das wissen wir, gelebt dann auch anstrengend!

(Was übrigens auch für Bülent Ciftlik gilt!)

via skype

Grün-Schwarz in Hamburg: Ole regiert weiter, nur ohne Kohle

Ich mag die Vorstellung einer schwarz-grünen Koalition in Hamburg. Sie verkörpert so romantisch Realzwang mit Utopie, ein Zustand der in lebendigen Wesen ja immer vorhanden ist, in einer Regierung, die Menschen vertritt also nicht fehlen dürfte.

Die Formeln, auf die sich dieses Politikexperiment reduzieren lässt klingen aber schon mal spannend:

  • Ole bleibt an der Macht, allerdings ohne neues Kohlekaftwerk
  • Gymnasien werden Stadtteilschulen, was sie ohnehin geworden wären, wenn nicht mehr abgeschult wird.
  • Die GAL kann sich als liberale Kraft etablieren, eine politische Richtung, die die FDP so lange vergewaltigt hat, bis sie sich neokonservativ anfühlt.

Wahlempfehlung für Altona: Bülent Ciftlik

Zuerst: Ich bin aufgeschmissen. Mit den Grünen in Altona liege ich im Clinch, wegen deren Ja zum Verscherbeln des Bismarck-Bades. Die SPD ist mir sympathisch, Herr Naumann und Herr Neumann auch. Die CDU programmatisch inzwischen weniger, dafür hat sie einen Schulbeauftragten, der sich mal meldet, wenn es brennt, Respekt. Ein Dilemma, sagte ich ja bereits.

Nun kommt hinzu, dass ich den Parteistrukturen in HH grundsätzlich mißtraue. Spätestens seit der Einführung der Kita-Card ist mir bewusst, dass das erste Bezugssystem für Politiker andere Politiker sind, nicht ihr Souverän. Das habe ich mal Zirkeldemokratie genannt und begegne ihr oft.

Ich unterstütze also jeden, der den Mut hat, klare Aussagen zu treffen und bei dem die Möglichkeit besteht, dass er diesen Strukturfilz ein wenig durcheinander bringt. Das neue Wahlrecht ist da ein erster richtiger Schritt, die Wahllisten der Parteien an unserem Willen zu messen – gefühlt.

Bülent Ciftlik ist so ein Fall. Ein Sympathischer Kerl, der geborener Altonaer ist, diesen Stadtteil wohlmöglich aus denselben Gründen liebt, wie ich das seit langem tue.

Geboren und aufgewachsen bin ich in Altona, und mit kleinen Ausnahmen – während des Studiums lebte ich einige Jahre im Ausland – war ich auch immer in Altona wohnhaft. Ich bin das dritte von vier Kindern, meine Geschwister leben ebenfalls in Hamburg. Mein Vater kam 1963 nach Deutschland und fing kurze Zeit später bei Blohm & Voss als Hilfsarbeiter an. Dort ging er dann später auch in Rente.

Sein Vater und mein Opa waren sogar Kollegen, das passt schon auf der persönlichen Ebene.

Außerdem ist Bülent Ciftlik eine Gefahr für die starre Parteien-Hierarchie in der SPD, “denn sollte er es schaffen, genügend Wähler für sich zu gewinnen, bringt er die von der Partei ausgeklügelte Liste der Wahlkreiskandidaten durcheinander.” (MoPo)

Wenn es ihm dann auch noch gelingt, die inzwischen auch untereinander verfeindeten Jugendgangs im HHer Westen, meist migrantischer Kinder, zu erreichen, dann ist meine Stimme gut angelegt.

Virales Gammelfleisch (Spam)

spam
Gut geführter viraler Wahlkampf kann spannend sein. Wie spannend das allerdings auch gehörig nach hinten losgehen kann, erfuhr die FDP in diesen, doch so wichtigen, Tagen per Abmahnung (mal anders herum).

Virale Videos bspw. werden, so nennt das der Fachvirologe, “geseedet“, also an besonders themennahen Stellen im Netz unter die Bevölkerung gemischt, in der Hoffnung, dass sich der Virus so schnell wie möglich verbreitet. Das ist eine kritische Phase, denn ähnlich dem Schlüpfen von Schildkrötengelegen gehen viele noch so schöne Videoviren am ersten Tag zugrunde. Da brauchen sie noch nicht mal so blödsinnig sein, wie der Schauspieler Sky Dumont, der für die FDP in Hamburg viralen Wahlkampf machte.

Natürlich will die Viren versetzende Agentur ihren Lieblingen einen guten Start ermöglichen, und schiesst dabei des öfteren über das legale Ziel hinaus. Unaufgefordert zugesandtes Virenmaterial ist nämlich Spam.

Nun ist Spam, also Werbung per unverlangter Mail, illegal. Und wer mit falschen Absendern und erfundenen Fürsprechern für sich wirbt, kann nicht erwarten, dass die Botschaft authentisch rüberkommt. Schade, wenn eine Partei, die Recht und Gesetz propagiert, solche Wahlkampfmethoden verwendet.

Hannos (Mein) Anwalt hat Anfang letzter Woche als Antwort eine Abmahnung an die FDP Hamburg verschickt, was zu der oben zitierten, heftigen Reaktion führte. Die von der Partei beauftragte Kanzlei war besonnener und hat offenbar schnell erkannt, dass der Fall eindeutig war: Die FDP Hamburg hat die Abmahnung noch vor Fristablauf akzeptiert.

Wie viraler Wahlkampf funktioniert, wie polemisch platt und dennoch filigran man das steuern kann, sieht man derzeit bei DIE PARTEI.

DVU unerwünscht

DVU Wahlplakate in Hamburg Ottensen, Altpappe

Es gibt Momente, in denen manifestiert sich eine kollektive Haltung. Das kann ideologisch sein, aber auch räumlich.
Am Millerntor bspw. mögen wir keine Brandbeschleuniger, auch wenn sie anderen Spaß machen. Auch dumme Sprüche, wie das “Danke, Bitte”-Gerufe sind dort verpönt. Das hat mit unserer Art Fußball eben nichts zu tun.

Eine ähnliche Reaktion von kollektiver Meinungsbildung geschah gestern in Hamburg Ottensen, wie mir von einem Nachbarn heute morgen erzählt wurde. Nur Stunden nach dem Aufstellen von DVU-Wahlplakaten zur Hamburger Wahl zur Bürgerschaft 2008 waren diese schon wieder aus dem Stadtbild Ottensens verschwunden. Dorthin, wo sie “unserer” Ansicht nach hingehören: zur Altpappe.

Ich bin stolz auf meine Ottenser Mitbürger, freue mich in einem Stadtteil zu leben, in dem ideologische Brandstifter nix verloren haben. Ihre dummen Sprüche können sie anderswo verbreiten. Die sieht man hier nicht so gerne und entsorgt dennoch umweltpolitisch korrekt.

Mehr Blogs zur DVU Wahlkampfstrategie:
1, 2, 3

… und in Wilhelmsburg scheint der Anstand sich ebenfalls spontan manifestieren zu können.

… der Störungsmelder hat einen Link zu einer Infobroschüre, die aufklärt, wie rechtsextreme in HH so agieren.

… Der Hafen und seine Kumpels machen sich gerade gegen Natzis.

Virales Grün – virale Parteien-Werbung im Wahlkampf

zeit für grün
Die Grünen schalten keine Anzeigen, sie kleben sie. Und zwar an Ampeln, genau in der Blickrichtung, die der geneigte Wähler einschlägt, wenn er gebannt auf die beiden roten Männchen starrt und auf den Wechsel wartet. Von Rot auf Grün.

Man könnte die Agentur, die dahinter steckt umarmen, so schön ist die Idee, hätten sie sich nicht auch an Personen statt nur an Farben versucht. Der Hinweis am Gänsemarkt, dass Grüne Spitzen-Frauen keine “desperate housewives” seien, stinkt dagegen voll ab. Virale Parteien-Werbung in Wahlkämpfen stehen ja ganz am Beginn – ein Anfang scheint zumindest bei den Grünen gemacht.

Übrigens: Wer ist denn das hier?
Ole alt

Dann eben alle beide

Auf den letzten Drücker wollte sich St. Pauli für einen Ersatz für Ian Joy entscheiden.
Da eine Wahl eben auch Qual sein kann, hat man nun beide genommen.

Das Talent aus Berlin und den aufsteigenden Stern aus dem Osten: Willkommen.
Andreas Biermann wechselt vom Oberligisten Tennis Borussia Berlin zu den Hamburgern. Der 27-Jährige Linksfuß kam in der vergangenen Saison bei Union Berlin auf 29 Einsätze in der Regionalliga Nord und erzielte dabei zwei Tore. Der erst 21-jährige Pavlo Ianchuk kommt vom rumänischen Erstligisten FC Arges Pitesti zu den Kiezkickern. Ianchuk stammt aus der Ukraine und durchlief die Jugendschule von Rekordmeister Dynamo Kiew.

Keine schweigende Mehrheit für Koch

Die Aknenarben schmerzen besonders an diesem Abend. Nein, das stört ihn nicht, er steht nicht das erste Mal so ganz ohne Freunde da. Das war früher auch schon mal so, heute allerdings ist es besonders bitter. Klar, die Zicke in Berlin hat nicht ihn, sondern seine komfortable Mehrheit gemocht und unterstützt, als sie ins Wanken geriet. Nun sind sie weg die Freunde aus der CDU. Blicken nach Niedersachsen.

Was glaubt ihr eigentlich, für wen ich das hier tue?

18:00 – die Ära Koch ist vorbei. Ein Mann hat überreizt und nebenbei Fremdenfeindlichkeit von der Agenda geschubst, wenn es um Machterhalt geht. Nicht freiwillig, aber immerhin.