D08/15

Ist das eigentlich ansteckend? Kaum machen die Piraten auf sich aufmerksam, erst bei der Europawahl und dann in Berlin, spriessen Vereine aus dem digitalen Boden. Zuerst zur re:publica die Digitale Gesellschaft und nun, pünktlich zum Parteitag der SPD der Verein D64.

Lauter nette Leute ohne Einfluss. Die meisten kenne und schätze ich. Dennoch muss man sagen: der Start ging mächtig in die Hose. Denn Menschen, die Einfluss nehmen wollen, müssen auch welchen haben.

Die Digitale Gesellschaft, so nehme ich das wahr, wird in den tagesthemen zitiert, wenn man Experten zum Thema Netzsperren braucht, und ansonsten vom BMI in einem Interesse-heuchelnden Wachkoma gehalten. Einfluss-Versprechen, die wohl nie eingelöst werden. Man korrigiere mich bitte.

Bei D64 ist das noch schlimmer. Gerade läuft ein Parteitag der SPD – und en passant werden dort die gegensätzlichen Positionen eingenommen (Stichwort Vorratsdatenspeicherung), die – der laut kress report SPD-nahe Think Tank – D64 eben gerade mühsam eingenommen hat. Das ist ein politischer Super-GAU – und zeigt eigentlich sehr anschaulich, dass die analogen Machtstrukturen (vor allem in der SPD) wirken. Sie sind kerngesund, fühlen sich pudelwohl und pfeifen auf die paar Heinis, die sich zum denken in einen digitalen Tank zurückziehen. Netzpolitik ist wichtig? Nicht in der SPD, wie es scheint. Nicht dort, wo politisch gewirkt wird. Dort, wo Macht sich findet. Dort sind in der Regel Think Tanks angesiedelt.

Man missverstehe mich nicht, ich wünsche allen engagierten Netzaktivisten allen Erfolg der Welt. Aber ohne ein wenig Macht – und sei es Hausmacht – und Aggressivität geht das nicht. Fragen, die in der Blogosphäre dann gestellt werden; über Einfluss der Einfluss-losen – sind dann eher ablenkend und wirkungslos.

Eigentlich wollte ich noch etwas über das Nachdenken über digitale Lebensentwürfe und die Korrelation zur akuten und analog wirksamen Vertreibungspolitik des SPD-Senates in HH unter Olaf Scholz und Schill-Nachnachfolger Neumann sagen – Stichwort Zomia Bauwagen, Obdachlosenzaun und Abschiebung. Das lasse ich aber heute besser …

5 Replies

  • Wir fangen ja grade erst an. Dass die SPD sich zwei Tage nach unserem Launch so lasch-inkompetent-desorientiert zeigt, ist natürlich großer Mist. Aber jetzt können wir uns ja bemühen …

    • Ich finde das ja sehr schlimm, dass die SPD ihre engagiertesten Mitdenker so vernichtet.

      Dumm obendrein.

  • naja, wir haben schon ein klein wenig antizipiert, daß die spd nicht sofort nach dem erscheinen von d64 auf der bildfläche sämtliche absurde positionen räumt. das wird dauern. 

    • Der ARD Beitrag hat mich sehr gefreut. Wirklich. Ich hatte nämlich tatsächlich angenommen, dass man euch tatsächlich noch nicht einmal ignoriert hat. Da hab ich mich wohl geirrt.

      Das Durchwinken der #VDS ist trotzdem ein herber Dämpfer für eure Position.

      (Wo ich Dich gerade hier habe: ist man als “Netzpolitiker” in der SPD eher Nils Annen oder der andere?)

    • give us some slack. d64 ist seit samstag nachmittag live, wir können auch nicht von 0 auf 100 in ein paar tagen. müssen uns ja selber erst einmal organisieren :) das durchwinken ist kein durchwinken, bitte lies dir das richtig durch. das überweisen an die bundestagsfraktion ist ein wichtiger schritt und zeigt eben deutlich, daß die innenpolitiker sich nicht durchsetzen konnten. jetzt brauchen wir die unterstützung des netzes, nicht irgendwelche diskussionen, wer hier wen verraten hat, wer auf wen nicht hört oder wasweissich. 

      das mit nils oder dem anderen habe ich nicht verstanden.

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